Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von superslogan24, Ingo Fabig, Schwerinstraße 40, 50733 Köln, (nachfolgend: superslogan24) angebotenen Dienstleistungen, die vom Auftraggeber über die Web-Seiten mit der Internet-Adresse www.superslogan24.de in Auftrag gegeben werden. Die folgenden Bestimmungen gelten ausschließlich im Verhältnis von superslogan24 zum Auftraggeber. Andere Geschäftsbedingungen werden ausdrücklich nicht anerkannt. Verträge und Allgemeine Geschäftsbedingungen sind auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle unwirksamer Regelungen gilt das als vereinbart, wodurch der wirtschaftliche Zweck der unwirksamen Klausel bestmöglich erreicht wird.

§ 1 Leistung und Vergütung
Jeder an superslogan24 erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an der Werkleistung gerichtet ist. Gegenstand des Auftrags ist die honorarpflichtige Erstellung eines Entwurfs für einen/drei/fünf Slogan(s) auf dem Gebiet Text/Werbung/Öffentlichkeitsarbeit. Im Rahmen dieses Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen aufgrund von Geschmacksfragen sind ausgeschlossen. Die Änderung eines Entwurfes oder die Schaffung weiterer Entwürfe werden gesondert berechnet. Superslogan24 behält den Vergütungsanspruch für den abgelieferten Entwurf. Die Preise für das auf den Web-Seiten mit der Internet-Adresse www.superslogan24.de abgegebene Angebot sind Pauschalpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer beinhalten. Liefer- und Versandkosten fallen nicht an.
Superslogan24 liquidiert für das abgegebene Angebot:
99,- Euro für den Entwurfs von einem Slogan
199,- Euro für den Entwurfs von drei Slogans
249,- Euro für den Entwurfs von fünf Slogans

§ 2 Auftragsvergabe
Die Auftragsabwicklung erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg über Email. Der Auftrag gilt als rechtsverbindlich erteilt, wenn der Auftraggeber die Kopie des von ihm ausgefüllten Kontaktformulars, die superslogan24 ihm zusendet, per Email an superslogan24 zurückgeschickt hat. Die 24-Stundenfrist beginnt mit Absendung der Kopie des Kontaktformulars durch den Auftraggeber. Der Versand von Unterlagen oder Dateien erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers

§ 3 Urheber- und Nutzungsrechte
Alle von superslogan24.de erstellten Slogans und Claims unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Superslogan24.de überträgt dem Auftraggeber die für den jeweils angegebenen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Slogans und Claims. Soweit nicht anders vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über. Superslogan24 behält sich das Recht vor, eigenkreative Arbeiten für den Auftraggeber mit Nennung des Auftraggebers für die Eigenwerbung zu verwenden.

§ 4 Zahlungsweise und Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto und ohne Abzug zu zahlen. Bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen ist Superslogan24 berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% zu verlangen. Mahngebühren werden mit jeweils 10 Euro pro Mahnung pauschal erhoben.

§ 5 Pflichten und Haftung des Kunden
Die Prüfung von Rechtsfragen in Zusammenhang mit dem gelieferten Werk, insbesondere aus dem Bereich des Urheber-, Wettbewerbs- und Warenzeichenrechts, ist Aufgabe des Kunden. Es obliegt dem Kunden, den/die vorgeschlagenen Slogan(s) vor Verwendung daraufhin zu überprüfen, ob Namens- oder Schutzrechte Dritter verletzt sein können. Aufgabe des Kunden ist ebenfalls die Prüfung, ob der/die Slogan(s) wettbewerbsrechtlich relevante irreführende Tatsachenangaben im Sinne von § 5 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) enthält. Wird superslogan24 in Zusammenhang mit dem/den gelieferten Slogan(s) von Dritten auf Unterlassung oder Schadensersatz oder Ähnliches in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber superslogan24 von der Haftung frei. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

§ 6 Haftung des Auftragnehmers
Superslogan24 haftet nicht für Verstöße gegen Urheber-, Wettbewerbs- und Warenzeichenrechts. Superslogan24 haftet dem Auftraggeber im Übrigen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

§ 7 Datenschutz
Superslogan24 weist gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung durch Superslogan24 auf Datenträgern gespeichert, genutzt und verarbeitet werden. Soweit sich superslogan24 Dritter zur Erbringung der angebotenen Leistungen bedient, ist superslogan24 berechtigt, die Kundendaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich hiermit einverstanden.

§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Der Erfüllungsort der Dienstleistung ist Köln. Als Gerichtsstand wird Köln vereinbart, sofern es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt. Alle Verträge unterliegen deutschem Recht.